Schloss Trebnitz 20.11.2020
Am 20.11.2020 hat sich die SPD Fraktion des Kreistages Märkisch-Oderland zu einer Klausur unter den gebotenen Hygieneregeln getroffen, um sowohl den Haushalt für 2021 als auch den Erwerb des Krankenhauses in Seelow vom Diakonissenhaus zu diskutieren.
Zu Beginn der Klausur hat der Landrat Gernot Schmidt die Lage im Landkreis zur Afrikanischen Schweinepest und zur Covid-19 Pandemie dargestellt. Vor allem steigen die Covid-19-Infektionszahlen im Landkreis und führen zur erheblichen Belastungen des lokalen Gesundheitssystems.
Ein weiterer Schwerpunkt des Landkreises ist die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest, welche jetzt mit der Errichtung von festen Wildzäunen weiter eingedämmt werden soll. Ein besonderer Dank geht dabei auch an die Bundeswehr, die den Landkreis bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest bei der Absuche von Fallwild unterstützt.
Die SPD Fraktion hat sich für die Zustimmung vom Landrat eingebrachten Haushaltsplanentwurf 2021 entschlossen. Trotzdem war es der Fraktion ein besonderes Anliegen, den Vereinssport zu fördern und zu stärken. Sie hat daher die Erhöhung der Mittel um 10.000,-€ für die Förderung des Vereinssport beschlossen und wird den dazu stehenden Änderungsantrag in die Haushaltsberatungen einbringen.
Ebenfalls hat sich die SPD-Fraktion für den Erwerb des Krankenhauses in Seelow von den Diakonissenhaus durch den Landkreis ausgesprochen und wird auf der nächsten Kreistagssitzung am 25.11.2020 für den Erwerb stimmen.
Gerade in Zeiten, wie diesen, brauchen wir ein gutes und funktionierendes Gesundheitssystem bei uns im Landkreis. Daher muss dieses Krankenhaus unbedingt vom Landkreis erworben werden.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ronny Kelm sagt dazu: „Mit diesem Beschluss wollen wir an die Bevölkerung im Landkreis und an die Beschäftigten des Krankenhauses ein starkes Signal senden, diesen Krankenhausstandort zu sichern und diesen in eine gute und effiziente Gesundheitsversorgung auf Dauer zu geben. Der Ausbau der kommunalen Daseinsvorsorge ist für uns Sozialdemokraten eine Herzensangelegenheit.“
Ronny Kelm
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion