SPD Kreistagsfraktion MOL

 

02.05.2022 in Topartikel Allgemein

Der Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion beim 1.Mai Fest in Strausberg

 

Der 1. Mai ist eine der wichtigsten Feiertage für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmner, um auf die vielen sozialen Herausforderungen sowie auf die Arbeitnehmer/innenrechte aufmerksam zu machen. Für den Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion (Dr. Sibylle Bock, Simona Koß und Ronny Kelm) war es daher selbstverständlich, an der Feier des Deutschschen Gewerkchaftsbundes in Strausberg teilzunehmen und als SPD-Kreistagsfraktion Solidarität mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und den Gewerkschaften zu zeigen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Simona Koß hat in ihrer Funktion als direkt gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete zum 1. Mai auf der Bühne des DGB-MOL gesprochen.

01.05.2022 in Kommunalpolitik

Kreistagsfraktion vor Ort

 

Am 30.04.2022 suchten die beiden SPD-Kreistagsfraktionsmitglieder Simona Koß (und auch Bundestagsabgeordnete) sowie Ronny Kelm zusammen mit den Mitgliedern des SPD-Ortvereins Doppeldorf vor dem Edekea Einkaufsmarkt in der Hermannstraße das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern Petershagen. Neben den lokalen Themen  wurden mit einigen Bürgerinnen und Bürger die aktuelle Lage zum Krieg in der Ukrainie diskutiert. Dieser Krieg hat enorme Auswirkungen auf unser soziales und wirtschaftliches Leben, wie z.B. auf die Gasz- und Ölversorgung und die immens gesteigenden Energiekosten. Auch kamen wir mit einigen ukrainischen Flüchtlingen, die jetzt in Doppedorf leben, ins Gespräch. Es waren zwei intensive, aber sehr fruchtbare Stunden vor Ort.  Wir werden diese Gespräche im Landkreis in MOL #wodrücktderschuh unbedingt regelmässig fortführen.

18.04.2022 in Kommunalpolitik

Kreistagsfraktion- und Ortsvereinsarbeit vor Ort. Diesmal in Doppeldorf

 
Mit dem SPD-Ortsverbandsvorsitzenden Leander Wienkoop und dem SPD-Kreistagsvorsitzenden Ronny Kelms vor Ort

Nach der Lockerung der Brandenburgischen Corona-Verordnungen können wir wieder als Kreistagsabgeordnete viel aktiver vor Ort wieder auftreten. Am Samstag, den 09. April 2022, sind  wir zusammen mit unser SPD-Landtagsabgeordneten, Elske Hildebrand, und dem Ortverband Doppeldorf mit vielen Bürgerinnen und Bürger vor dem Edeka in Petershagen ins Gespräch gekommen. Vor allem wollten wir wissen, wo ihnen der Schuh in der Gemeinde und im Landkreis drückt.  Wir haben viele Bürgerinnen und Bürger nach den Themen gefragt, die ihnen besonders unter den Nägel brennen. Und viele wurden uns genannt.

Es gibt viele Themen, die uns genannt worden, wie z.B.  

  • die Rationierung von Wasser,
  • die Reaktivierung von früheren Bahnstrecken, 
  • Verbesserung des ÖPNV,
  • mehr Bürgerbeteiligung und 
  • besseren Naturschutz, wie die Renaturierung von Flächen.

Alles Themen, die wir in unsere kommunale Arbeit mitnehmen werden und versuchen für diese als aktive Kommunalpolitiker und -politikerin Lösungen zu entwickeln. 

Wir werden wieder regelmässigt für Sie als Ansprechpartner vor Ort da sein.

 

15.04.2021 in Kommunalpolitik

Die SPD-Fraktion im Kreistag MOL fordert die Demokratisierung der Kulturförderung

 
Fraktionsvorsitzender

Die SPD-Fraktion im Kreistag MOL fordert die Demokratisierung der Kulturförderung – zukünftig erfolgt diese durch den Kreistag

Der Kreistag des Landkreises Märkisch Oderland hat auf Antrag der SPD-Fraktion am 14.04.2021 die Evaluierung sowie die Demokratisierung der Kulturförderung im Landkreis beschlossen. Des Weiterem wird dem Bildungsausschuss empfohlen einen entsprechenden Unterausschuss einzurichten, der Überlegungen entwickeln soll,  zukünftig die Mittelvergabe für die Kulturförderung transparenter und demokratischer ausgestaltet werden kann. Geplant ist dann die Vergabe von Fördermitteln zukünftig durch den Kreisausschuss. In einem ersten Schritt soll der dann neu eingesetzte Unterschuss die bisherige durch die Verwaltung erfolgte Förderung evaluieren und wenn notwendig auch neue Förderrichtlinien entwickeln.

Die kreisliche Kulturförderung obliegt dann dem Kreistag, der dann zukünftig die kultur-politischen Schwerpunkte festlegt und steuert.

Zum Beschluss des Kreistages sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Ronny Kelm: 

Die Kulturschaffenden haben aufgrund der Corona-Pandemie sowohl bei der Ausübung ihrer Arbeit als auch wirtschaftlich erheblich gelitten. Wir als demokratisch gewählte Kreistagabgeordnete sind gerade dazu angehalten, die Kulturförderung im Landkreis stärker zu demokratisieren, in dem wir die Mittelvergabe aus der Verwaltung rein in den Kreistag holen und mit anderen demokratischen Parteien die politische Debatte über eine gute und gezielte Kulturförderung führen. Der Kreistag soll auch am Ende über die jeweilige finanzielle Förderung entscheiden, denn das auch das Königsrecht des Parlaments.“  

19.03.2021 in Gesundheit

Landrat Gernot Schmidt weist die Unterstellung der KVBB zurück

 

(Quelle Pressemitteilung Nr 15/2021 des Landkreises MOL)

Der Landkreis Märkisch-Oderland hat auf einer Arbeitsberatung am 24. Februar 2021 die weitere Vorgehensweise seiner Impfstrategie besprochen.
Diese war detailliert mit der Landesregierung abgestimmt. Ausgehend vom Ankerzentrum im Krankenhaus Strausberg geht der Landkreis Märkisch-Oderland mit niedergelassenen Ärzten als mobilen Impfteams in die Fläche des Landkreises. Märkisch-Oderland hat eine flächenmäßige Ausdehnung von über 2.000 km² mit mehr als 197.000 Einwohnern.
Um die für den Landkreis tätigen Ärzte abzusichern, hat der Landkreis sie im Rahmen eines Verwaltungsaktes verpflichtet.
Die Ärzte tun dies auf freiwilliger Basis.     
Die Resonanz in der Ärzteschaft ist enorm. Wir sind zum Zeitpunkt nicht in der Lage ein flächenmäßiges Impfen über alle Hausarztpraxen, die sich an dem Modell beteiligen wollen, sicherzustellen.
Der Landrat weist die rhetorischen Unterstellungen der Zwangsverpflichtung zurück, da sie sowohl fachlich als auch sachlich falsch sind.

Gernot Schmidt erklärt:
„Wir müssen den Kreis der Unterstellung gegenüber der niedergelassenen Ärzteschaft durchbrechen. Sie sind das Zugpferd der Impfkampagne. Sie sind die Einzigen, die fachlich, schnell und unbürokratisch in der Fläche impfen können."

Seelow, 18. März 2021